Einde inhoudsopgave
Artikel 7:25 BW: een analyse van zijn oorsprong, strekking en reikwijdte (R&P nr. CA23) 2021/3.2.2
3.2.2 Korte schets van het Duitse (consumenten-)kooprecht
T.J.K. van Santen, datum 01-08-2021
- Datum
01-08-2021
- Auteur
T.J.K. van Santen
- JCDI
JCDI:ADS392356:1
- Vakgebied(en)
Verbintenissenrecht (V)
Voetnoten
Voetnoten
§ 434 BGB (Sachmangel) luidt:‘(1) Die Sache ist frei von Sachmängeln, wenn sie bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hat. Soweit die Beschaffenheit nicht vereinbart ist, ist die Sache frei von Sachmängeln,1. wenn sie sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, sonst2. wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Käufer nach der Art der Sache erwarten kann.Zu der Beschaffenheit nach Satz 2 Nr. 2 gehören auch Eigenschaften, die der Käufer nach den öffentlichen Äußerungen des Verkäufers, des Herstellers (§ 4 Abs. 1 und 2 des Produkthaftungsgesetzes) oder seines Gehilfen insbesondere in der Werbung oder bei der Kennzeichnung über bestimmte Eigenschaften der Sache erwarten kann, es sei denn, dass der Verkäufer die Äußerung nicht kannte und auch nicht kennen musste, dass sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses in gleichwertiger Weise berichtigt war oder dass sie die Kaufentscheidung nicht beeinflussen konnte.(2) Ein Sachmangel ist auch dann gegeben, wenn die vereinbarte Montage durch den Verkäufer oder dessen Erfüllungsgehilfen unsachgemäß durchgeführt worden ist. Ein Sachmangel liegt bei einer zur Montage bestimmten Sache ferner vor, wenn die Montageanleitung mangelhaft ist, es sei denn, die Sache ist fehlerfrei montiert worden.(3) Einem Sachmangel steht es gleich, wenn der Verkäufer eine andere Sache oder eine zu geringe Menge liefert.’
§ 442 BGB ( Kenntnis des Käufers) luidt:‘(1) Die Rechte des Käufers wegen eines Mangels sind ausgeschlossen, wenn er bei Vertragsschluss den Mangel kennt. Ist dem Käufer ein Mangel infolge grober Fahrlässigkeit unbekannt geblieben, kann der Käufer Rechte wegen dieses Mangels nur geltend machen, wenn der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat.(2) Ein im Grundbuch eingetragenes Recht hat der Verkäufer zu beseitigen, auch wenn es der Käufer kennt.’
§ 438 BGB (Verjährung der Mängelansprüche) luidt:‘(1) Die in § 437 Nr. 1 und 3 bezeichneten Ansprüche verjähren1. in 30 Jahren, wenn der Mangela) in einem dinglichen Recht eines Dritten, auf Grund dessen Herausgabe der Kaufsache verlangt warden kann, oderb) in einem sonstigen Recht, das im Grundbuch eingetragen ist besteht,2. in fünf Jahrena)bei einem Bauwerk undb)bei einer Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat, und3. im Übrigen in zwei Jahren.(2) Die Verjährung beginnt bei Grundstücken mit der Übergabe, im Übrigen mit der Ablieferung der Sache.(3) Abweichend von Absatz 1 Nr. 2 und 3 und Absatz 2 verjähren die Ansprüche in der regelmäßigen Verjährungsfrist, wenn der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat. Im Falle des Absatzes 1 Nr. 2 tritt die Verjährung jedoch nicht vor Ablauf der dort bestimmten Frist ein.(4) Für das in § 437 bezeichnete Rücktrittsrecht gilt § 218. Der Käufer kann trotz einer Unwirksamkeit des Rücktritts nach § 218 Abs. 1 die Zahlung des Kaufpreises insoweit verweigern, als er auf Grund des Rücktritts dazu berechtigt sein würde. Macht er von diesem Recht Gebrauch, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten.(5) Auf das in § 437 bezeichnete Minderungsrecht finden § 218 und Absatz 4 Satz 2 entsprechende Anwendung.’
Vergelijk artikel 39 lid 2 Weens Koopverdrag. De terminologie ontleen ik aan de huidige Richtlijn consumentenkoop en garanties (overweging 16 en artikel 7 lid 1) en aan Richtlijn (EU) 2019/771 van het Europees Parlement en de Raad van 20 mei 2019 betreffende bepaalde aspecten van overeenkomsten voor de verkoop van goederen, tot wijziging van Verordening (EU) 2017/2394 en Richtlijn 2009/22/EG, en tot intrekking van Richtlijn 1999/44/EG), overwegingen 39, 42 en 44.
Oetker en Maultzsch 2018, p. 83,
Oetker en Maultzsch 2018, p. 82.
Staudinger/Matusche-Beckmann (2013), BGB § 437, rn. 1, 11.
§ 439 BGB(Nacherfüllung) luidt:‘(1) Der Käufer kann als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen.(2) Der Verkäufer hat die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen.(3) Hat der Käufer die mangelhafte Sache gemäß ihrer Art und ihrem Verwendungszweck in eine andere Sache eingebaut oder an eine andere Sache angebracht, ist der Verkäufer im Rahmen der Nacherfüllung verpflichtet, dem Käufer die erforderlichen Aufwendungen für das Entfernen der mangelhaften und den Einbau oder das Anbringen der nachgebesserten oder gelieferten mangelfreien Sache zu ersetzen. § 442 Absatz 1 ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass für die Kenntnis des Käufers an die Stelle des Vertragsschlusses der Einbau oder das Anbringen der mangelhaften Sache durch den Käufer tritt.(4) Der Verkäufer kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer zurückgegriffen werden könnte. Der Anspruch des Käufers beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht des Verkäufers, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 1 zu verweigern, bleibt unberührt.(5) Liefert der Verkäufer zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, so kann er vom Käufer Rückgewähr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der §§ 346 bis 348 verlangen.’
§ 440 BGB (Besondere Bestimmungen für Rücktritt und Schadensersatz) luidt:‘Außer in den Fällen des § 281 Absatz 2 und des § 323 Absatz 2 bedarf es der Fristsetzung auch dann nicht, wenn der Verkäufer beide Arten der Nacherfüllung gemäß § 439 Absatz 4 verweigert oder wenn die dem Käufer zustehende Art der Nacherfüllung fehlgeschlagen oder ihm unzumutbar ist. Eine Nachbesserung gilt nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt’.
§ 323 (Rücktritt wegen nicht oder nicht vertragsgemäß erbrachter Leistung) luidt:‘(1) Erbringt bei einem gegenseitigen Vertrag der Schuldner eine fällige Leistung nicht oder nicht vertragsgemäß, so kann der Gläubiger, wenn er dem Schuldner erfolglos eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung bestimmt hat, vom Vertrag zurücktreten.(2) Die Fristsetzung ist entbehrlich, wenn1.der Schuldner die Leistung ernsthaft und endgültig verweigert,2.der Schuldner die Leistung bis zu einem im Vertrag bestimmten Termin oder innerhalb einer im Vertrag bestimmten Frist nicht bewirkt, obwohl die termin- oder fristgerechte Leistung nach einer Mitteilung des Gläubigers an den Schuldner vor Vertragsschluss oder auf Grund anderer den Vertragsabschluss begleitendenUmstände für den Gläubiger wesentlich ist, oder 3.im Falle einer nicht vertragsgemäß erbrachten Leistung besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen den sofortigen Rücktritt rechtfertigen.(3) Kommt nach der Art der Pflichtverletzung eine Fristsetzung nicht in Betracht, so tritt an deren Stelle eine Abmahnung.(4) Der Gläubiger kann bereits vor dem Eintritt der Fälligkeit der Leistung zurücktreten, wenn offensichtlich ist, dass die Voraussetzungen des Rücktritts eintreten werden.(5) Hat der Schuldner eine Teilleistung bewirkt, so kann der Gläubiger vom ganzen Vertrag nur zurücktreten, wenn er an der Teilleistung kein Interesse hat. Hat der Schuldner die Leistung nicht vertragsgemäß bewirkt, so kann der Gläubiger vom Vertrag nicht zurücktreten, wenn die Pflichtverletzung unerheblich ist.(6) Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Gläubiger für den Umstand, der ihn zum Rücktritt berechtigen würde, allein oder weit überwiegend verantwortlich ist oder wenn der vom Schuldner nicht zu vertretende Umstand zu einer Zeit eintritt, zu welcher der Gläubiger im Verzug der Annahme ist.’
§ 441 BGB (Minderung) luidt:‘(1) Statt zurückzutreten, kann der Käufer den Kaufpreis durch Erklärung gegenüber dem Verkäufer mindern. Der Ausschlussgrund des § 323 Abs. 5 Satz 2 findet keine Anwendung.(2) Sind auf der Seite des Käufers oder auf der Seite des Verkäufers mehrere beteiligt, so kann die Minderung nur von allen oder gegen alle erklärt werden.(3) Bei der Minderung ist der Kaufpreis in dem Verhältnis herabzusetzen, in welchem zur Zeit des Vertragsschlusses der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand zu dem wirklichen Wert gestanden haben würde. Die Minderung ist, soweit erforderlich, durch Schätzung zu ermitteln.(4) Hat der Käufer mehr als den geminderten Kaufpreis gezahlt, so ist der Mehrbetrag vom Verkäufer zu erstatten. § 346 Abs. 1 und § 347 Abs. 1 finden entsprechende Anwendung.’
§ 280 BGB (Schadensersatz wegen Pflichtverletzung) luidt:‘(1) Verletzt der Schuldner eine Pflicht aus dem Schuldverhältnis, so kann der Gläubiger Ersatz des hierdurch entstehenden Schadens verlangen. Dies gilt nicht, wenn der Schuldner die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.(2) Schadensersatz wegen Verzögerung der Leistung kann der Gläubiger nur unter der zusätzlichen Voraussetzung des § 286 verlangen.(3) Schadensersatz statt der Leistung kann der Gläubiger nur unter den zusätzlichen Voraussetzungen des§ 281, des § 282 oder des § 283 verlangen.’
H. Schulte-Nölke, 2004, onder III, nr 2, beschikbaar via: http://germanlawarchive.iuscomp.org/?p=357.
Oetker en Maultzsch 2018, p. 165 e.v.
Palandt/Grüneberg (2019) BGB § 278, Rn. 13.
Drucksache 14/6040, p. 210.
Oetker en Maultzsch 2018, p. 166.
Wind 2006, p. 121.
HR 27 april 2001, ECLI:NL:HR:2001:AB1338, NJ 2002,213 (Oerlemans/Driessen).
De aansprakelijkheidstermijn bedroeg voorheen maar 6 maanden, § 477 (oud) BGB).
Voor zover de verkoper voor de tekortkoming verantwoordelijk is.
§ 307 BGB (Inhaltskontrolle) luidt:‘(1) Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind unwirksam, wenn sie den Vertragspartner des Verwenders entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligen. Eine unangemessene Benachteiligung kann sich auch daraus ergeben, dass die Bestimmung nicht klar und verständlich ist.(2) Eine unangemessene Benachteiligung ist im Zweifel anzunehmen, wenn eine Bestimmung1.mit wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung, von der abgewichen wird, nicht zu vereinbarenist oder2.wesentliche Rechte oder Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrags ergeben, so einschränkt, dass dieErreichung des Vertragszwecks gefährdet ist.(3) Die Absätze 1 und 2 sowie die §§ 308 und 309 gelten nur für Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, durch die von Rechtsvorschriften abweichende oder diese ergänzende Regelungen vereinbart werden. Andere Bestimmungen können nach Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit Absatz 1 Satz 1 unwirksam sein.’
§ 474 BGB (Verbrauchsgüterkauf) luidt:‘(1) Verbrauchsgüterkäufe sind Verträge, durch die ein Verbraucher von einem Unternehmer eine bewegliche Sache kauft. Um einen Verbrauchsgüterkauf handelt es sich auch bei einem Vertrag, der neben dem Verkauf einer beweglichen Sache die Erbringung einer Dienstleistung durch den Unternehmer zum Gegenstand hat.(2) Für den Verbrauchsgüterkauf gelten ergänzend die folgenden Vorschriften dieses Untertitels. Dies gilt nicht für gebrauchte Sachen, die in einer öffentlich zugänglichen Versteigerung verkauft werden, an der der Verbraucher persönlich teilnehmen kann.’
§ 476 BGB (Abweichende Vereinbarungen) luidt:‘(1) Auf eine vor Mitteilung eines Mangels an den Unternehmer getroffene Vereinbarung, die zum Nachteil des Verbrauchers von den §§ 433 bis 435, 437, 439 bis 443 sowie von den Vorschriften dieses Untertitels abweicht, kann der Unternehmer sich nicht berufen. Die in Satz 1 bezeichneten Vorschriften finden auch Anwendung, wenn sie durch anderweitige Gestaltungen umgangen werden.(2) Die Verjährung der in § 437 bezeichneten Ansprüche kann vor Mitteilung eines Mangels an den Unternehmer nicht durch Rechtsgeschäft erleichtert werden, wenn die Vereinbarung zu einer Verjährungsfrist ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn von weniger als zwei Jahren, bei gebrauchten Sachen von weniger als einem Jahr führt.(3) Die Absätze 1 und 2 gelten unbeschadet der §§ 307 bis 309 nicht für den Ausschluss oder die Beschränkung des Anspruchs auf Schadensersatz.’
§ 477 BGB (Beweislastumkehr) luidt:‘Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Gefahrübergang ein Sachmangel, so wird vermutet, dass die Sache bereits bei Gefahrübergang mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art der Sache oder des Mangels unvereinbar.’
Meijerink, NTBR 2010, 16 geeft aan dat de Duitse wetgever hier twee redenen voor had. Het zou problematisch zijn te bewijzen wanneer de koper op de hoogte is van het gebrek aan overeenstemming. Verder vreesde de Duitse wetgever dat opname van een klachtplicht zou leiden tot het onnodig meer belasten van de rechterlijke macht.
Het BGB heeft, net zoals het Nederlandse BW, een gelaagde structuur. In Boek 2 (§§ 241-853 BGB) wordt het verbintenissenrecht behandeld. De algemene voorschriften inzake het verbintenissenrecht zijn opgenomen in het algemene deel (§§ 241-432 BGB). Dit deel geldt derhalve in beginsel voor alle verbintenissen en dus ook voor koopovereenkomsten. In dit deel is bijvoorbeeld de plicht tot schadevergoeding bij een tekortkoming opgenomen (§ 280 BGB).
Het kooprecht is opgenomen in Boek 2, Abschnitt 8 (Einzelne Schuldverhältnisse), Titel 1 (Kauf, Tausch) van het BGB (§§ 433-479). Deze bepalingen gelden voor alle soorten koopovereenkomsten. De voorschriften van de richtlijn die betrekking hebben op conformiteit (artikel 2 lid 2, 4 en 5 van de richtlijn) zijn omgezet in § 434 BGB1 (Sachmangel, vgl. artikel 7:17 BW), terwijl artikel 2 lid 3 van de richtlijn in omgezet in § 442 BGB2 (Kenntnis des Käufers, vgl. artikel 7:17 lid 5 BW).
De Richtlijn consumentenkoop en garanties schrijft in artikel 5 lid 1 voor dat een koper in ieder geval tot twee jaar na de aflevering van het product zijn rechten op grond van non-conformiteit kan uitoefenen. In tegenstelling tot het Nederlandse kooprecht, is deze periode in het Duitse kooprecht wettelijk beperkt tot deze door de richtlijn toegestane periode van twee jaar na de aflevering van het product (§ 438 in lid 1 onder 2 BGB3 (Verjährung der Mängelansprüche).
De Duitse wetgever maakt dus net zoals de richtlijn een onderscheid tussen een aansprakelijkheidstermijn en een verjaringstermijn.
Met aansprakelijkheidstermijn duid ik aan de termijn na de aflevering van het product waarbinnen een koper, zodra hij wordt geconfronteerd met een gebrek, de verkoper nog kan aanspreken op een non-conformiteit. Deze aansprakelijkheidstermijn is een vervaltermijn aan die aanvangt bij de aflevering van het product.4 Nadat de koper het gebrek heeft geconstateerd, en heeft geklaagd, begint de verjaringstermijn te lopen waarbinnen de koper nog rechtsmaatregelen kan inroepen.
Deze aansprakelijkheidstermijn brengt mee dat een koper de verkoper niet meer op een non-conformiteit van een product kan aanspreken, indien er twee jaar zijn verstreken na de levering van dit product. In een distributieketen kan de aansprakelijkheidstermijn problemen opleveren wanneer een voorschakel een product koopt en vervolgens enige tijd in opslag houdt voordat hij het product weer doorverkoopt. Als dit in een aantal schakels in de keten een aantal maal gebeurt, dan kan de tweejaarstermijn al verlopen zijn op het moment dat de consument voor het eerst klaagt over de non-conformiteit van het product.
Remedies
Het Duitse rechtssysteem heeft zoals het Nederland rechtssysteem het getrapte systeem van de richtlijn, oftewel de hiërarchie van remedies, overgenomen. Daarom moet de koper, wanneer hij een non-conformiteit ontdekt, de verkoper in beginsel eerst een termijn stellen om diens verplichtingen alsnog deugdelijk na te komen. Pas als de verkoper daaraan niet voldoet, kan de koper de secundaire rechtsmaatregelen instellen. Ook de Duitse wetgever geeft er dus de voorkeur aan dat koopovereenkomsten in beginsel worden nagekomen. Pas in tweede instantie heeft de teleurgestelde koper andere remedies dan slechts nakoming van de overeenkomst.
De Duitse wet maakt onderscheid tussen twee soorten tekortkomingen, te weten het niet nakomen van een hoofdverplichting en het niet nakomen van een nevenverplichting.5 Kort gezegd houdt de hoofdverplichting in het nakomen van de afgesproken verplichting terwijl de nevenverplichting inhoudt dat de schuldenaar geen (gevolg)schade bij de schuldeiser mag veroorzaken.6 Voor wat betreft de hoofdverplichting wordt er weer een onderscheid gemaakt tussen het in het geheel niet of te laat nakomen en het gebrekkig nakomen van de verplichting, waarbij er sprake is van een aan de koper geleverd non-conform product. In het kader van dit onderzoek ga ik slechts in op laatstgenoemde soort tekortkoming,
De remedies die de koper in het geval van een non-conform product kan inroepen, zijn benoemd in § 437 BGB (Rechte des Käufers bei Mängeln). Deze bepaling biedt zelf geen rechtsmaatregelen, maar fungeert als een wegwijzer voor de rechtsmaatregelen die een teleurgestelde koper ten dienste staan. Deze rechtsmaatregelen zijn elders in het BGB opgenomen.7 Voor zover de in deze bepaling genoemde rechtsmaatregelen daarvan afwijken, gaan de afwijkende rechtsmaatregelen voor. Bij een non-conformiteit kan de koper volgens § 437 BGB de volgende rechtsmaatregelen nemen:
lid 1: primair: nakoming vorderen (§ 439 BGB8, Nacherfüllung, vgl. artikel 3:296 BW);
Pas in tweede instantie, en als aan de in de relevante bepalingen genoemde voorwaarden is voldaan, kan de koper de secundaire rechtsmaatregelen nemen:
lid 2: de koopovereenkomst ontbinden (§§ 4409, 32310 en 326 lid 5 BGB, von dem Vertrag zurücktreten, vgl. artikel 6:265 BW en voor consumentenkoop artikel 7:22 lid 1 sub BW);
lid 3:de prijs verminderen (§ 441 BGB11, den Kaufpreis mindern, vgl. artikel 6:270 BW en voor consumentenkoop artikel artikel 7:22 lid 1 sub b BW);
schadevergoeding vorderen (Schadensersatz, §§ 440, 28012, 281, 283 en 311a BGB, vgl. artikel 6:74 BW, artikel 6:87 BW en artikel 6:277 BW) of:
vergoeding van nodeloos gemaakte uitgaven vorderen (§ 284 BGB, Ersatz vergeblicher Aufwendungen, vgl. artikel 6:74 BW).
Er zijn een aantal soorten benoemde vorderingen tot schadevergoeding. Hieronder vallen ook vorderingen die vergelijkbaar zijn met de vordering tot vervangende schadevergoeding ex artikel 6:87 BW. Daarbij wordt een onderscheid gemaakt tussen enerzijds de vergoeding waarbij de schuldeiser het gebrekkige product behoudt en in dezelfde vermogensrechtelijke positie moet worden gebracht als wanneer hij een conform product zou hebben ontvangen (de zogenaamde ‘kleinen Schadenersatz’, en anderzijds de vergoeding die de schuldeiser ontvangt, wanneer hij het product aan de eindverkoper teruggeeft en vervolgens in de dezelfde vermogensrechtelijke positie moet worden gebracht als wanneer hij een conform product zou hebben ontvangen (de’ großen Schadenersatz’).
‘Vertreten müssen’
De schuldenaar is, net zoals in Nederland, bij een tekortkoming aansprakelijk voor de door de schuldeiser geleden schade, tenzij de schuldenaar kan aantonen dat hij voor deze tekortkoming niet verantwoordelijk is (‘wenn der Schuldner die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat’, §280 lid 1 BGB, vgl. artikel 6:74 BW en artikel 6:75 BW).13
De maatstaf hiervoor is dat de verkoper niet alleen verantwoordelijk is wanneer hij schuldig is aan de tekortkoming, maar ook wanneer de tekortkoming het gevolg is van de schuld van de door hem ingeschakelde hulppersonen (§ 278 BGB).14 De producent van een product wordt in dit kader echter niet als hulppersoon gezien, waardoor de schuld van de producent aan de non-conformiteit van een product niet als de schuld van de verkoper wordt beschouwd.15 De wetgever heeft een dergelijke uitbreiding van de aansprakelijkheid van de verkoper uitdrukkelijk16 niet beoogd.17
Weliswaar is er op grond van de bewoordingen van § 280 BGB een vermoeden dat de schuldenaar voor de schade verantwoordelijk is, maar hij kan dit vermoeden makkelijk weerleggen, door erop te wijzen dat de non-conformiteit niet bij hem, maar in het fabricageproces en derhalve bij de producent, is ontstaan.18 De verkoper heeft, behoudens bijzondere omstandigheden, geen rechtsplicht om het door hem te leveren product (dat immers vaak een industrieel vervaardigd massaproduct is) te controleren. Wanneer de verkoper geen schuld treft, en er evenmin sprake is van schuld van een hulppersoon, wordt hij derhalve niet voor tekortkoming verantwoordelijk gehouden. Dit een groot verschil met het Nederlandse recht, waar een dergelijke tekortkoming immers in beginsel op grond van de verkeersopvattingen aan de verkoper zou worden toegerekend.19
Door de hervorming van het verbintenissenrecht is de prikkel voor de verkoper om zijn verplichtingen voorvloeiende uit de koopovereenkomst na te komen een stuk groter geworden dan onder het oude recht het geval was. Dit komt niet alleen doordat de aansprakelijkheidstermijn is verlengd tot 2 jaar na de levering van het product (§ 438 BGB)20, maar ook door het feit dat de verkoper sneller dan voorheen aansprakelijk is voor de schade die de koper lijdt als gevolg van de non-conformiteit van het product (§ 280 BGB).21 Tegelijkertijd heeft de Duitse wetgever ervoor gekozen dat de koper eerst nakoming dient te vorderen, voordat hij aan de toepassing van zijn secundaire rechtsmaatregelen toekomt.
Overigens kent het Duitse recht een inhoudelijke toetsing van algemene voorwaarden, ook wanneer de wederpartij van de gebruiker van de algemene voorwaarden een zakelijk handelende partij is. Een voorschakel zou bijvoorbeeld de aansprakelijkheid voor schade kunnen uitsluiten, of bedingen hoe een klacht door een eindverkoper moet worden behandeld. Bedingen die in de algemene voorwaarden zijn opgenomen, zijn inhoudelijk toetsbaar, ook wanneer de beide contractspartijen zakelijk handelende partijen zijn. Op bedingen die de wederpartij ‘entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen’ benadelen, kan geen beroep worden gedaan (§ 307 BGB,22Inhaltskontrolle, vgl. artikel 6:233 aanhef en sub a BW).
Consumentenkoop
Omdat een groot aantal bepalingen uit de Richtlijn consumentenkoop en garanties al in het algemene kooprecht is opgenomen, resteert er een klein aantal specifiek voor consumentenkoop bedoelde bepalingen. In Boek 2, Abschnitt 8, Titel 1, subtitel 3, zijn zes bepalingen inzake consumentenkoopovereenkomst (Verbrauchersgüterkauf, gedefinieerd in § 474 BGB,23 vgl. artikel 7:5 lid 1 BW) opgenomen. Deze subtitel 3 doet het consumentenkooprecht op een aantal aspecten van het algemene kooprecht afwijken, zoals de levertijd van het product. Verder zijn een groot aantal bepalingen van dwingend recht. Op grond van § 476 BGB24 (vgl. artikel 7:6 lid 1 en lid 2 BW) kan de verkoper bij een consumentenkoop ‘geen beroep doen op’ afspraken die afwijken van een groot aantal bepalingen die betrekking hebben op de conformiteit van het product en de remedies. Ook een Umgehung, het indirect ten nadele van de consument afwijken, is niet toegestaan (§ 476 BGB lid 1, 2e volzin).
Van de verplichting tot schadevergoeding mag op grond van § 476 lid 3 nog wel worden afgeweken (vgl. artikel 7:24 lid 2 BW). Een exoneratie die in algemene voorwaarden is opgenomen, is daarbij uiteraard onderworpen aan de inhoudstoetsing.
Verder is in subtitel 3 de door de richtlijn vereiste omkering van de bewijslast gedurende zes maanden na de aflevering van het product opgenomen in § 477 BGB25 (Beweislastumkehr, vgl. artikel 7:18 lid 2 BW). § 478 BGB geeft een specifieke regeling voor het regres wanneer de eindkoper een consument is terwijl tot slot § 479 BGB specifieke regels voor garanties geeft.
Artikel 5 lid 2 van de richtlijn (de voor de lidstaten optionele klachtplicht van de consument, in Nederland geregeld artikel 7:23 lid 1 BW) is in Duitsland niet omgezet. Een dergelijke klachtplicht is er bij een consumentenkoop dus niet.26 Op grond van § 377 van het Handelsgesetzbuch (HGB) is er wel een klachtplicht in het geval van een niet-consumentenkoop. Deze klachtplicht geldt dus voor alle koopovereenkomsten hoger in de distributieketen.